von rahmenlos.de München
Vorbemerkung: Wir bedauern die rechtliche Notwendigkeit unsere AGBs teilweise in der üblichen, verzopften Sprache darzustellen zu müssen und bitten Sie um Ihr Verständnis :)
Nachstehende Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. "rahmenlos.de - Rahmenlos München" ist jederzeit berechtigt, diese Lieferbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen, "alten" Lieferbedingungen bearbeitet.
1. Preise
Unsere Angebote sind in bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeiten stets freibleibend. Alle Preisangebote verstehen sich in Euro inklusive derzeit gültiger Mehrwertsteuer. Sämtliche Preisangaben in unseren Preislisten und dergleichen sind freibleibend. Druckfehler und Irrtümer sowie, Preisänderungen sind nicht ausgeschlossen.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige digitale Katalog (downloadbare PDF-Datei) verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Lieferzeiten
Lager-Ware kommt innerhalb von 1-2 Werktagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter von "rahmenlos.de" vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
4. Lieferstatus
Der aktuelle Lieferstatus ist hier auf der Site jederzeit über "Mein Konto" und "Bestellübersicht" abzurufen.
Bei Terminlieferungen - z. B. Geburtstagsgeschenken, geben wir Ihnen selbstverständlich auch telefonisch über eine normale Telefonnummer Auskunft. Wählen Sie hierzu +49 (0) 89 272 99 8 99. Wenn kein Mitarbeiter Ihren Anruf entgegennehmen kann, schaltet der Anschluß auf einen Anrufbeantworter weiter. Wenn Sie Ihre Bestelldaten eindeutig benennen, rufen wir Sie schnellstmöglich zurück. Gleiches gilt füe EMail-Rückfragen, die normalerweise am gleichen Tag beantwortet werden.
5. Rückgaberecht
Wir garantieren für für fehlerhafte, nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 10 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Eine Rückgabe, weil etwa die Shirtfarbe nicht gefällt oder die Grösse oder das Motiv nicht richtig gewählt wurden ist ausgeschlossen, da wir jedes Shirt genau nach Kundenwunsch in der bestellten Grösse, auf der gewählten Textilart und in der bestellten Farbe individuell produzieren. Bei allen Kombinationsmöglichkeiten sind das ca. 150.000 verschiedene individuelle Shirtproduktionen, die in den aktiven Verkauf nicht mehr zurückgeführt werden können. Sollten Sie sich dennoch mal vertippt oder verschätzt haben, rufen Sie uns bitte an, wir finden sicher eine Lösung für das Problem. ;) Blanko Shirts - das heisst unbedruckte Ware kann im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückgegeben oder umgetauscht werden. Wir bitten Sie aber auch hier dringend keine Ansichtsbestellungen, mal so just for fun, zu machen. Bei jedem Umtausch / Rücknahme arbeiten wir nicht nur umsonst sondern haben auch einen nennenswerten finanziellen Verlust. Nutzen Sie also bitte diese gesetzliche Möglichkeit bei unbedruckter Rohware nicht einfach unreflektiert aus, wir belohnen Ihre konzentrierte Bestellung mit gutem Service, Speed und Qualität, danke für Ihr Verständnis.
Die Kosten der Rücksendung trägt gemäß Fernabsatzgesetz, bis zum Betrag von 40 Euro der Verbraucher. Bei einem Betrag von über 40 Euro trägt rahmenlos.de die Kosten der Rücksendung. Der Kunde ist verpflichtet, für die Rücksendung die jeweils günstigste von der Post AG angebotene Sendungsart zu wählen. Die Rücksendung (Ab 40 Euro) wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde, da die Post sonst zusätzliche Gebühren erhebt. Die Kosten für die Frankierung bei Rücksendungen (Warenwert über 40 Euro) werden von uns erstattet.
Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und anläßlich von Sonderverkaufsaktionen.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch "rahmenlos.de" auf den Käufer über.
7. Gewährleistung
Wir gewährleisten, das die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind oder zugesicherte Eigenschaften entbehren. Die gelieferte Ware muß unmittelbar nach Erhalt auf Unversehrtheit und Vollständigkeit geprüft werden. Erfolgt innerhalb einer Woche keine Rüge, gilt die Vermutung für die Abnahme ohne Grund zum Widerspruch. Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit der gelieferten Ware nicht einschränken, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Hat der Auftraggeber die Ware genutzt, so hat er zu beweisen, das der angezeigte Mängel nicht von seine Nutzung herrühren. Gibt der Auftraggeber uns keine Gelegenheit uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere die beanstandete Ware nicht unverzüglich zur Verfügung oder hat er die Ware verarbeitet, ist unsere Gewährleistungspflicht ausgeschlossen. Liegt ein Mangel an der gelieferten Ware vor, so erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich, kommen wir dieser innerhalb einer angemessenen Frist nicht nach, oder schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen fehl, oder sind diese für den Auftraggeber unzumutbar, so hat der Auftraggeber Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages. Weitgehende Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere ein Anspruch auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn der Auftraggeber kann sich auf das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften berufen. Ein möglicherweise bestehender Anspruch beschränkt sich, außer im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften, auf den Ersatz des Schadens, der am Liefergegenstand selbst entstanden ist, unter Ausschluß jeglicher mittelbarer Schäden und Folgeschäden. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma "rahmenlos.de".
9. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
10.Erfüllungsort und Gerichtstand
Für alle aus Lieferverträgen und sonstigen Rechtsgeschäften entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Amtsgericht München.
11. Urheberrecht und andere schutzwürdige Rechte
Bei Kundenaufträgen bei denen der Kunde das Druckmotiv stellt, übernimmt der Auftraggeber die volle Verantwortung dafür, daß durch die Verwendung der von ihm vorgelegten Originale oder nach seinen Angaben hergestellten Vorlagen, Zeichnungen, Unterlagen, nicht Rechte Dritter verletzt werden. Er stellt somit rahmenlos.de von allen etwaigen Regressansprüchen Dritter vollständig frei. rahmenlos.de ist nicht verpflichtet Druckvorlagen auf mögliche Rechte Dritter oder die Verletzung von Markenrechten, Warenzeichen oder sonstige Rechte zu überprüfen. Dies ist bei Auftragserteilung durch den Auftraggeber bereits geschehen. Die von uns hergestellten Muster, Skizzen, erstellten Hilfsmittel, Entwürfe und Probedrucke bleiben unser Eigentum, insoweit dies nicht gesondert mit dem Auftraggeber vereinbart ist.
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